N6 [zurückgezogen] Kill Switch Jusos Version

Status:
Zurückgezogen

Die Juso-Landeskonferenz möge beschließen, dass:

Bundesweit ein digitaler „Kill Switch“ eingeführt wird, um das Internet vor Cyberangriffe zu schützen.

Begründung:

Diese Vorsichtsmaßnahme würde im Falle eines großen Cyberangriffes zur Sicherung unserer Infrastruktur und System Relevante Institutionen beitragen. Der „Kill Switch“ soll dafür sorgen, dass alle Deutschen Onlinedienste immer noch funktionieren, selbst wenn es zu einem Ausländischen Cyberangriff kommt. Bei einem „Kill Switch“ handelt es sich um einen „Notausschalter“ für das Internet, hierdurch wären alle direkten Internet Zugänge ins Ausland gesperrt. Im Ernstfall könnte der gesamte innerdeutsche Datenverkehr über bestimmte Server und Knotenpunkte geleitet werden. Bedingung hierfür wären die Einrichtung eines eigenen und unabhängiges DNS. Die Entscheidung und Kontrolle für einen solchen Fall, soll das BSI übernehmen.

Zur Absicherung und Gewährleistung der Funktion, sollte das System dauerhaft gewartet, erweitert und einmal Jährlich getestet werden.

Cyberangriffe werden immer häufiger und zeigen immer mehr Auswirkungen, jedoch handelt es sich bei den uns bisherigen wiederfahrenden angriffen ehr um „kleine Scharmützel“ im Vergleich zu dem was möglich ist. Bei einem ernsthaften Angriff von außen ist unsere gesamte Infrastruktur, Krankenhäuser, Universitäten, etc. in Gefahr. Um zu gewährleisten, dass die Bundesrepublik eigenständig und unabhängig, auch während eines Cyberangriffes, agieren kann, müssen Maßnahmen ergriffen werden, die dies ermöglichen. Im Ernstfall könnte der „Kill Switch“ das feindliche eindringen in unsere digitale Infrastruktur verhindern oder zumindest behindern.